AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Hebamme Susanne Knauer, 61352 Bad Homburg 

 

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Hebammenleistungen, die von Hebamme Susanne Knauer, Foellerweg 30, 61352 Bad Homburg, gegenüber Klientinnen oder Klienten erbracht werden. Abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

2. Leistungsangebot

Die Hebamme bietet Leistungen im Rahmen der Beratung der Schwangeren, Geburtsvorbereitung, Wochenbettbetreuung, Beratung bei Still- und Ernährungsschwierigkeiten sowie Kursangebote (z. B. Rückbildungsgymnastik, Babymassage) an.

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der individuellen Betreuungsvereinbarung oder Kursbeschreibung.

3. Vertragsabschluss

Ein Betreuungsvertrag kommt zustande, sobald eine Terminvereinbarung getroffen oder ein Kursplatz verbindlich gebucht wurde.

Die Hebamme behält sich vor, Anfragen bei Kapazitätsengpässen oder unpassender Betreuungssituation (z. B. Entfernungen) abzulehnen.

4. Vergütung und Abrechnung

  1. Die Vergütung der Hebammenleistungen erfolgt auf Grundlage der jeweils gültigen Hebammenhilfe-Vergütungsvereinbarung nach § 134a SGB V zwischen den Hebammenverbänden und den gesetzlichen Krankenkassen.
    Diese Leistungen werden in der Regel direkt mit der gesetzlichen Krankenkasse (GKV) abgerechnet.
  2. Privat Versicherte oder Selbstzahlerinnen erhalten eine Rechnung gemäß der
    Privat-Gebührenordnung für Hebammen in Hessen (HebGebO HE) in der jeweils gültigen Fassung.
  3. Leistungen, die nicht Bestandteil der GKV-Vergütung sind (z. B. Geburtsvorbereitung für Partner:innen, zusätzliche Beratungen, Kurse ohne medizinische Indikation), sind Selbstzahlerleistungen.
    Die Hebamme informiert vorab über die anfallenden Kosten.
  4. Kommt eine gesetzliche Krankenkasse ihrer Zahlungspflicht nicht nach (z. B. bei fehlender Mitgliedschaft), haftet die Klientin selbst für die vollständige Vergütung.

5. Terminvereinbarung und Absagen

  1. Vereinbarte Termine sind verbindlich.
  2. Absagen müssen spätestens 24 Stunden vor dem Termin erfolgen.
  3. Bei nicht rechtzeitiger oder unentschuldigter Absage kann die Hebamme ein Ausfallhonorar in Höhe der entgangenen Vergütung berechnen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann.
    Dieses Ausfallhonorar wird nicht von der Krankenkasse übernommen.
  4. Bei wiederholten nicht rechtzeitigen oder unentschuldigten Absagen behält sich die Hebamme das Recht zur Kündigung des Behandlungsvertrages vor.

6. Haftung

Die Hebamme haftet für Schäden nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

Für gesundheitliche oder sonstige Schäden, die auf unvollständige oder falsche Angaben der Klientin/des Klienten zurückzuführen sind, übernimmt die Hebamme keine Haftung.

7. Datenschutz

Die Hebamme verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze (insbesondere DSGVO, BDSG und HDSIG).

Daten werden nur an Dritte (z. B. Abrechnungsstellen, Krankenkassen, Ärztinnen/Ärzte) weitergegeben, soweit dies gesetzlich erlaubt oder ausdrücklich genehmigt ist.

Eine ausführliche Datenschutzerklärung wird bei Beginn der Betreuung ausgehändigt.

8. Schweigepflicht

Die Hebamme unterliegt der gesetzlichen Schweigepflicht nach § 203 StGB.

Alle im Rahmen der Betreuung bekannt gewordenen persönlichen oder medizinischen Informationen werden vertraulich behandelt.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht.

Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Hebamme in Bad Homburg, Hessen.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen Regelung gilt diejenige, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

 

 

 

Stand: November 2025

Hebamme Susanne Knauer

Praxis embrino • Foellerweg 30  • 61352 Bad Homburg • 06172-456960 • info@embrino.de